Die Bundeswehr geht in die Cyberoffensive und bereitet nun auch „Cyberattacken“ vor. Bisher war offiziell nur von „defensiven Cyberfähigkeiten“, also der passiven Abwehr von Angriffen die Rede. Laut Informationen des Spiegels geht das Verteidigungsministerium jetzt ein Schritt weiter und plant zum Schutz der eigenen Computersysteme in den Gegenangriff zu gehen.
In einem Sachstandsbericht informierte das Verteidigungsministerium den Bundestag nach SPIEGEL-Informationen darüber, dass „Abwehrkonzepte, die über den rein passiven Schutz zur Minimierung der Auswirkungen“ eines Cyberangriffs hinausgehen, bereits von der Nato untersucht worden seien. Sobald die rechtlichen Rahmenbedingungen für solche „Responsive Cyber Defence“-Operationen gegeben seien, würden die „Möglichkeiten zur Unterbindung und Beendigung eines Angriffs“ bei der Bundeswehr geplant und umgesetzt.
Im vergangenen Sommer hatten wir bereits eine geheime Cyber-Richtlinie geleakt, die der Bundeswehr offensive digitale Angriffe erlaubt. Die völkerrechtlichen Probleme werden dabei nur unzureichend berücksichtigt, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zeigte.
Wir haben eine IFG-Anfrage nach dem zitierten Sachstandsbericht gestellt und werden über die Antwort berichten. Da Antworten auf IFG-Anfragen sehr lange brauchen, freuen wir uns auf Einsendungen über die üblichen Kanäle.